Samstag, 24. November 2007

Freiheit und Rechtsstaat im 21 JH

Man muss von einem Überzogenen Freiheitsbegriff absehen. Es ist wichtig zu verstehen, dass es eine Bedrohungen für den Rechtsstaates ist den Freiheitsbegriff mit Anarchie zu verbindet.
Der Rechtsstaat ist gerade deshalb entstanden, weil man die anarchischen Zustände die in der Vergangenheit sowohl aus den Herrscherhäusern bei Tronstreitigkeiten, als auch aus der Bevölkerung bei zunahme von Kriminalität durch wirtschaftliche Krisenzeiten, eindämmen wollte.

Das ist die Mitte aus der Rechtsstaat entstanden ist und das kann er leisten. Er kann weder die wirtschaftlichen Zustände dauerhaft kontrollieren, noch kann er Machtverhältnisse lösen und Kriege verhindern.



Aus großer Unverständnis und auch aus Machtgier und Dummheit ist der demokratische Rechtsstaat auf vielen Ebenen heute bedroht, so sehr wie noch nie in seiner kurzen, maximal zweihundertjährigen, Geschichte.

Die Freiheit des ordentlichen Bürgers, also des Menschen der einer geregelten Arbeit und einem geregelten Leben nachgehen will, wobei es hierbei ein weites Spektrum gibt, was man als gerregelt ansehen mag oder nicht, wird von verschiedenen Seiten Bedroht.

Offensichtlich ist die Bedrohung durch ein überbordendes Überwachungssystem gegeben, dessen Anfänge schon bedenklich genug sind. Nachdem man an Systemen arbeitet die Menschen an Bewegungsabläufen und nicht nur an den Gesichtsmerkmalen erkennen und man von flächendeckenden, dauerhaften fliegend, positionierten Kameras spricht, muss man darrauf hinweisen, dass so eine Überwachung früher nicht einmal in einem Gefängnis möglich gewesen wäre. Der Vorwand dies wegen der Terrorbedrohung zu tun, ist eine sehr schwache Ausrede für die waren Absichten.

1. Es gabe den Kalten Krieg und man griff nicht zu Mitteln der totalen Überwachung

2. Genau die Kräfte in der Wirtschaft die Zuwanderung förden und die den Konflikt mit dem Islam befördern, also die die gefährlichen Situationen verursachen, schreien nach dieser Überwachung was nach latenten kalten Putch gegen den Rechtstaat riecht.

3. Es ist hochgradig Pervers, dass man alle Perversitäten frei machen kann und das zu einem Geschäftszweig wird, dass man aber die Überwachung der Privatspäre und dazu zähle ich das ich unüberwacht mein Frau im Freien küssen kann, nicht als pervers empfindet.



Wir entwickeln einen Extrem schrägen Freiheitsbegiff, der sich allein auf den Schutz der Handlungsmöglichkeiten des Individuums festbeißt. Wenn man den Leuten verbietet automatische Waffen zu haben wird das als Bedrohung der Freiheit empfunden , wenn aber vor dem Bäcker eine Überwachungskammera montiert ist und jemand die Anzahl Brötchen zählen kann, die wir essen, wird es nicht als Freiheitsbedrohung angesehen.



Ich muss darrauf hinweisen, dass fast alle Grenzberreiche der heutigen Freiheit von Geschäftsinteressen bestimmt werden. Frauen, Waffen, Drogen das uralte Trio der kriminellen Geschäfte ist in vielen Bereichen legalisiert, obwohl mit immer brutaleren Methoden vorgegangen wird. Das wird mit dem Freiheitsbegriff gedeckt und man hat den Eindruck das Kapital spielt dabei die entscheidende Rolle. Die allergrößte Schwäche der Demokratie ist ihre Anfälligkeit und Mittlerweile wohl Abhängigkeit von kriminellen Geldern.

Der Rechtsstaat wird hier bereits immer mehr ausgehölt. Aber nicht nur dass, man geht einen Schritt weiter und erfindet die politischen Ideologien dazu um dieses sakandalöse Verhalten zu rechtfertigen. Es gibt es Bewegungen wie radikale Linke Gruppensie gelten als Ausdruck der Bedürfnise der Gesellschaft. Könnten da nicht eher Kräfte dahinter stehen. die die politische Legitimierung für kriminell dominiertes Geld suchen. Meiner Ansicht nach, hat das große Geld die radikale LINKE immer deshalb unterstütz,t um zu ihren Gunsten den Rechtsstaat aufweichen zu können. Denn jedes schwache Gesetz im Bereich Pornographie, Drogen und Waffen bringt Milliarden.



Nun dann gibt es da noch die "political correctness". Im Rechtsstaat dürfte es so etwas gar nicht geben, denn die bürgerlichen Gesetze decken alle schutzwürdigen Berreiche, wenn sie richtig formuliert, sind perfekt ab.

Man braucht weder Minderheiten noch Geschichtsdarstellungen zu schützen.

Man darf nicht vergessen welchen unglaublichen Bruch gegenüber der menschlichen Vernunft und gegenüber gerade dem Geist der Aufklärung man begeht, wenn man Geschichte dogmatisiert. Geschichte ist per se eine Theorie, da man nie alle Fakten kennen kann. Das heißt sie wird ständig revidiert und wenn sich eine Revisionsströmung durchsetzt, dann muss das einen konkreten Grund haben. Aus Narretei kann sich in so einem abstrakten Berreich wie der Geschichtsforschung eine bestimmte Auffassung nie durchsetzen.

Sie zu verbieten ist also kein Schutz der Wahrheit, sondern eine Verhinderung der Wahrheitsfindung. Da hat der Westen eine dünne Linie überschritten von der aus der Rechtsstaat seine Legitimierung verliert und langsam zum Unrechtsstaat wird.



Die "political correctness" baut auf das Mitleid des Bürgers, ist aber in weiten Berreichen ein heimtückischer Anschlag auf den Rechtsstaat.



Mittlerweile werden weite Bereiche der Rechtsprechung von diesen allesamt dogmatischen Sonderrechten dominiert. Es geht nicht nur um Geschichtsdogmen. Mitttlerweile versucht jede Minderheit ihr Dogma durchzusetzen. Die Ex-sklaven der USA die auch gleichzeitig die Flagge des Südens verbieten wollen. Ein eindeutiger Rassistsicher Angiff aber auf die Weissen und nicht Schwarzen. Denn erstens wurde der Secessionskrieg nicht allein wegen der Sklavenkhaltung geführt und es gab durchaus auch Bestrebungen im Süden das Verhältnis zur Sklaverei zu ändern und zweitens ist diese Fahne eben eine Integrativer Bestandteil der Identität des Südens es ist Lächerlich sie mit Z.B: der Parteipolitisch motivierten NS oder Kommunistischen Fahne Gleichzusetzen. Hier zeigt sich dass die Minderheiten die uns ständig als Opfer präsentiert werden,die Zeitgeistminderheiten, oft eine recht schwache Fähigkeiten zur gelebten Toleranz gegen Andere haben.

Aus diesen Grund gibt es den neutralen übergeordneten Rechtsstaat, der von Prinzipen ausgeht und nicht dem Gutwill und der emotionalen Stimmung irgendwelcher geschichtlich vorübergehend dominanter Minderheiten untergeordnet ist.



Der Westen ist dabei diese größte zivilisatorische Errungenschaft aus Gier und Dummheit ( wie üblich ) zu verraten.



Also folgende Gruppen streben im Westen Sondergesetze an:

Die Afroamerikaner die mehr Geld wollen und alle Symbole des Südens möglichst verbieten wollen.
Die Roma die aber meist nicht so dominant auftreten.

Die Armenier die Ureinwohner der USA und alle Vöker der Nahostkonflikts . Gleich beide Seiten sehen sich als die waren Verlierer.


Ausserdem Homosexuelle die das Wort Ehe für sich in Anspruch nehmen wollen, was ihnen privat zusteht institutionell aber ein Anmaßung ist

Ausserdem gibt es Feministisch inspirierte Sondergesetze. Feminismus ist nicht Wissenschaftlich vielmehr ist es eine Ideologie die eine Bevölkerungsgruppe bevorzugen will. Jeder Teil einer Bevölkerung ist eine Gruppe . Auserdem masst sich das kleine 0,5 % Grüppchen an für alle Frauen zu sprechen.

Eine Zeitlang gab es vorallem in Europa auch eine Art Prostituierten Bewegung von der man nie wußte ,wollen sie ihren Leidensgenossinen helfen oder war das ein Produkt der hinter ihnen stehenden Kriminellen.

Ich habe sicher einige Gruppen vergessen. Jedenfalls kann man sich vorstellen, wenn es schon 10 Gruppen mit Sonderrechten 30 Jahe nach Beginn dieser Idee der "political correctness" gibt dann sind es in 100 jahren vieleicht dreißig Gruppen und in Zweihundert gehört dann jeder zu irgend einer kleinen verbiesterten intoleranten Gruppe, die den Rechtsstaat als eine Art Vollfüllungsgehilfen für die eigenen politischen und geschichtlichen Dogmen sieht. Demokratie wird es dann so und so nicht mehr geben und Recht nur noch in Volksgerichtshöfen, wo eine Minderheit die Andere anklagt und sich alle gegenseitig abschlachten.

Das ist die Zukunft des Rechtsstaates, durch den Einfluss der "political corrktness".
Deshalb bin ich für ein Verfassungsmäßiges Verbot für alle ethnisch deffinierten Sondergesetze in allen Berreichen des westlichen Demokratien die Supranationalen Institutionen wie EU und UNO mit eingeschlossen.








Was ist Freiheit ? Freiheit ist der Berreich den der legitimierte Rechtsstaat für das Individuum übrig läßt in dem er die anderen Mächte die in einer Gesellschaft herrschen zurückdrängt. Freiheit ist der Freiraum den ein Staat gewehrleistet.

Zentral ist deshalb das Wort Freiwilligkeit. Wo die Freiwilligkeit nicht mehr gegeben ist endet die Freiheit.

Wer das versteht versteht auch wie Kriminalität vorallem in Verbindung mit Drogen die Freiheit bedroht. Jeder Staat hat eine geschriebene Verfassung oder eine Überlieferte und eine reale Verfassung. Der Zustand in dem er sich real befindet. Wenn die Reale Verfassung durch politischen Missbrauch oder kriminelle zu Weit von der geschriebenen Verfassung abweicht ist die geschriebene Verfassung tot und der Staat verliert seine Legitimierung. Messen muß man dies an dem Wort Freiwilligkeit. Eine Staat kann kein Faschistischer Staat sein wie wir es vomn dem Gefasel der oft von der DDR gesteuerten 68 er Bewegung hörten wenn er vollkommen auf Rechtsstaatlichkeit aufbaut das heißt dem Bürger den Freiraum gibt seinen lebensplänen nachzugehen solange diese nicht die Freiheit Anderer bedrohen und auf Freiwilligkeit beruht. Faschismus zeichnet sich eben genau dadurch aus dass er die Freiwilligkeit abschafft und die von den 68 ern und ihren FrankfurterEinflüstereren verurachte political correktness Dogmen werden mit dem Druck einer Radikalisierten und einer Gehirnwäsche unterzogenen Jugend anderen so sehr auch durch die etablierung von Sondergesetzen aufgezwungen, dass man von Unfreiwilligkeit sprechen muss. Ob diese zum guten des menschen oder der menschheit ist ist dabei vollkomen nebensächlich. Ja es ist ein dummes und heimtückisches Argument, da diese Unfreiheit den Zentralen berreich des Staates das recht und seine legitimierung bedroht. Diese Leute sind faschistoid was immer sie auch sagen oder tun und wenn sie am Boden Sitzen und das Peacezeichen machen , vollkommen Nebensächlich sie befördern die Unfreiheit sie erzeugen Unterdrückung sie sind lieb und lässig gekleidete Gesinnungsfaschisten die eine große Bedrohung für die westliche Zivilisation darstellen.
Man ist ja kein Faschist wegen der Uniform sondern wegen dem was man anderen Leuten aufzwingt.Diese vollkommen verkommene Linke Bewegung ist eine der großen Bedrohungsfaktoren des 21 JH für die Demokratie und für den Rechtsstaat. Jeder kan diese Leute manipulieren sie geben in der politischen Arena den dummen August der nicht einmal begreift wenn er manipuliert wird.

Wo aber sind die Grenzen der Freiheit ?

Es gibt eine bedenkliche Entwicklung man kann gar nicht sagen sie sei rechts so wenig im Grunde die Autonomen links sind, diese Entwicklung die Individualfaschisten hervorbringt die rechts einen Hang zum Massenmord und auf der linken Seite einen Hang zur Anarchie haben sind wahrscheinlich eher Krankheitssymptome einer in der städtische Welt entwurzelten Gesellschaft. Eine Entwurzelung die sowohl vom Kommunismus als auch von Berreichen der Wirtschaft gewollt war da es um Kontrolle und den "Neuen Menschen " ging,. Nun diese Schwarzvermummten Prügler und diese auch meist schwarz gekleideten Individualfaschisten sind die neuen Menschen und sie sind eine Mißgeburt. Es ist klar dass man beide erstens restrikt behandeln muss und das man untersuchen muss wie es dazu kommt. Bei den linken Anarchisten schlage ich einfach vor den Staat dort mehr zu zeigen wo er seine Interessen verteidigt. Das heißt die zerstörung öffentlichen Eigentums durch Jugendliche nicht als Bagatelle hinzunehmen und sie mit sozialer und physischer Arbeit zu erziehen und nciht zu bestrafen. Dazu sollte man eine zivile Hilfsorganisation Gründen. Jeder Vandalismus ist eine Art freiwillige Meldung zum Sozialdienst und zur Arbeit zur EWrhaltung der Nationalen Schätze. Von natur bis Kultur. Die Jugendlichen müssen sehen was der Staat für sie leistet um ihn zu respektieren.
Die Rechten autistischen Individualtäter können nur bekämpft werden indem man in jeder Schule zwei Lehrer speziell schult ( einen Mann und eine Frau ) der 50 % seiner Zeit nur damit verbringt solche Aussenseiter aufzuspüren und ebenso durch arbeit zu sozialisieren. Das könnte vieleicht ein wirkungsvolles Mittel sein. Man kann dann je nach ethnischer Struktur noch weiter Lehrer hinzugeben die regionlae Deteilprobleme behandeln.
Diese wenigen Radikalen sollte man nicht unterschätzen sie zerstören einen Teil der legitimität es rechtsstaates auch sie sind eine Vedrohung und man muss ihnen die Akzeptanz entziehen. Vorallem die Linken müssen sich klar von den Rabauken disdanzieren es muss klar sein dass das kein politisches sondern ein soziales und in Einzelfällen auch ein Psychisches Problem ist.

Wie deffinieren wir was schützenswert ist sodaß wir es dem täglichen politischen Kampf entziehen müssen und gibt es so etwas überhaupt !

Wieso spreche ich dieses Thema an. Sind wir ein Konglomerat von Individuen oder ein Konglomerat von Gemeinschaften? Wir sind natürlich beides aber unbestritten ist der Mensch die Summe des gesamten Erbes das wir in uns tragen und das drückt sich dadurch aus , dass wir Vater und Mutter Tochter und Sohn sind. Es drückt sich auch darin aus dass dem Leben speziellen WErt zugewiesen wird und viele Menschen an einen Gott glauben.

Entgegen der ethno Sonderrechte die die Linke einführt will sie die Uralten Sonderrechte in Verbindung mit dem Menschlichen Erbe zerstören um den neuen Menschen der wie schon oben angedeutet ein Irrweg ist der in Anarchie udn Faschismus führt, raum geben.

Dieses Erbe aber tragen wir in uns nichts kann dies jemals ändern denn würden wir das ändern wären wir keine Menschen mehr. Dieses Erbe anzugreifen und zerstören zu wollen ist eine der Großen Verirrungen der Menschheit.

Das Erbe Mann und Frau zu sein muss genauso geschützt werden wie das der Familie oder das des ungeborenen Lebens. Auf Grund dessen dass der Mensch in seiner Substanz aus diesem Erbe besteht und dieses Erbe die Grundpfeiler jeder Zivilisation und Kultur darstellt bildet der Schutz des menschlichen Erbes eine Rechtsstaatliche Ausnahme. Die gemeinschaft steht in diesen Fällen und den Ableitungen höher als die Rechte des Individuums . Zum Schutz der allegemeinen Würde die durch dieses Erbe deffiniert ist kann man Unfreiheit erzeugen.

Deshalb stimmt die Aussage von Links nicht dass das der Embrio allein seiner Mutter gehört. Schon das Wort Mutter zeigt das eigentlich sonst müsste man konsequent sagen das der Fötus nicht der mit ihm Verbundenen Frau gehört.

Das ist eine Verteidigungslinie der Zivilisation und kann man auch erklären ohne das man Gott bemüht.

Ebenso ist es mit dem Begriff Ehe. Ehe ist Teil des menschlichen Erbes auch dann wenn sie sich inhaltlich ständig wandelt. Ebenso ist es mit den Rechten der Kinder und der Alten. All diese Berreiche sind Grundlagen der Zivilisation und bedürfen speziellen Schutz und spezieller Ansträngung. Sowohl ein teil der Wirtschaft die die in diesem Bereich statisch gebundenen Gelder einsacken will als auch die Linke die vom neuen Menschen träumt sind die Feinde dieses natürlichen menschlichen Erbes und somit die Feinde der Zivilisation. Wehr aber ein Feind der Zivilisation ist , sit auch ein Feind des FRiedens denn er will eine Zukunft mit Staaten die von menchen besiedelt sind die die Mentalität der schwarz vermummten Autonomen haben oder die der kranken Jugendlichen die das Columbine Massaker verübten.






<

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen