Montag, 2. Juli 2007

Demokratie und Legitimation


Seit geraumer Zeit stellt sich mir immer dringender die Frage ob unsere Demokratien noch eine Legitimation durch das Volk besitzen. Das erscheint zunächst eine unwichtige Frage zu sein, da es ja die jeweilige Verfassung gibt die festlegt welche Staatsform ein Staat besitzt.
Aber Verfassungen sind sehr grobe Konstruktionen in denen Verfahrensregeln fest gelegt sind wie ein Gesetz zu stande kommt wie abgestimmt und verwaltet wird. Alles Dinge die im Grunde nichts mit der realen in Gesellschaften ausgeübten Macht zu tun hat. Aber darum geht es schließlich in der Demokratie in der Volksherrschaft. Eine Demokratie kann sich nur Demokratie nennen wenn ein substanzieller Teil des Volkes wirklich die Richtung bestimmt.
In unserer heutigen Zeit ist Etikettenschwindel weit verbreitet, das heißt man verwendet bewußt Namen um übder den Inhalt einer Sache hinweg zu täuschen. Genau so ist es mit unseren Demokratien.
Zunächst müssen wir untersuchen in wie weit die Volksherrschaft eingeschränkt ist ?
Sofort kommen einem internationale Institutionen in den Sinn. Freilich Internationale Institutionen, die mit der Entwicklung der Technik zuerst auftraten, die ältesten sind Weltpostverein und ITU ( Telekomunikation) scheinen zunächst sehr nützliche Einrichtungen zu sein, aber sie haben sich inflationär vermehrt und die Dinge die in diesen Strukturen diskudiert werden, sind so komplex, dass ein paar Beamte und Bauern und Kleinunternehmer, die oft in kleineren Ländern in den Parlamenten sitzen, ja schon lange nicht mehr fähig sind eine sinnvollte Kontrolle auszuüben. Der durchschnittliche Mensch ist, mich eingeschlossen, ist viel zu dumm um heute auch nur ansatzweise die technischen Möglichkeiten zu verstehen. Zeitungen kreieren die Illusion wir könnten dies, aber schon populärwissenschaftliche Spezialmagazine zeigen die Grenzen auf. Wie aber soll man etwas kontollieren von dem man gar nicht weis was es ist, das aber wie bei der Telecomunikation zum Beispiel über wirtschaftliche Entwicklungen unglaublichen Ausmasses entscheidet.
Glauben sie wirklich die Wirtschaft überläßt solche Dinge den Spielregeln der Demokratie ?
Ein Geflecht aus internationalen Orgainisationen liegt heute über den Staaten und Völkern ein Teil ist jener technische Teil der für uns unumgänglich ist um in einer so hoch technisierten Welt zu überleben und ein anderer Teil betrifft die Politik. Dieser zweite Teil scheint immer zu Gunsten der Menschheit organsiert zu sein. Wenn man nicht all zu viel nachdenkt. Dann denkt man UNO aha , Weltpolizei, oder EU Aha Friedenssprojekt.
Im großen und ganzen wird nicht viel über diese Organisationen nachgedacht und es wird auch kaum etwas wiklich grundlegend kritisches über sie geschrieben. Meist geht es um Skandale wenn die Kritik laut wird. Ein wenig ist man sich bei der EU bewußt, dass eine Institution die ein drittel der Gesetze Europas beschließt und lediglich durch einen Rat von Leuten kontrolliert wird die alle aus etablierten Parteien der Mitgliedsländer kommen, deren Schicksal meist von den größten Unternehmen abhängig ist, nicht sehr demokratisch sein kann.
In Wirklichkeit ist es wahrscheinlich selten dass ein normaler Durchschnittsmensch in diesem Rat sitzt und da es Berufspolitiker und keine Wissenschaftler sind die in dieser Institution sitzen ist es nicht wahrscheinlich dass sie viel von der Materie begreifen aus denen Gesetze gezimmert werden die dann für 400 Millionen gültig sind.
Das heißt weder sind sie unvoreingenommen noch sind sie Spezialisten. Weder sind sie Freie Bürger noch sind sie Berufene . Nichts ist in ihnen die übelsten Fehlentscheidungen auch nur einen Augenblick lang in Frage zu stellen. Ja das Ansinnen solches zu tun, muss ihnen wie ein Angriff auf ihre fast royale Selbsteinschätzung erscheinen.
Jahrzehntelang dikudierte man übder den Pazifismus in Deutschland und in dem Augenblick als man den ersten Krieg ( Friedenssicherung, Hilfseinsatz.... Etikettenschwindel) führen soll gibt es kaum Wiederstand. Kein einziger von den sich humanistisch bezeichnenden Abgeordneten steht auf nur zwei Konservative in ihrer eigenen Partei verfehmte.
Nach 60 Jahren Antikriegserziehung, nach sechzig Jahren Kampf gegen den Faschismus und "wehret den Anfängen" kann man mit ein paar Wortfärbereien einen Krieg so einhüllen, dass er sich mit dem Wort Frieden schmückt und niemand ihn in Frage stellt und alle wie Schafe in ein Abenbenteuer mit möglichen Abgründen hineinlaufen.
Wir tun mit weil alle ja sagen. Sehr gut Ihr habt wirklich aus dem II WK gelernt.
Die Vereinheitlichung der Meinungen durch die Medien und ihre oberflächlichen Reportagen erzeigt eine Art intellektuellen Schlafzustand, sodass man nicht mehr hört was gesprochen wird, man hört nur noch den Etikettenschwindel und betäubt sich damit. Man hört : "Friedenssicherung".
Frieden wird niemals mit Waffen gesichert, wer Frieden mit Waffen sichert hat eine Absicht.
Internationale Organisationen sind keine demokratisch legitimierte Strukturen. Es ist sowohl problematisch, wenn sie für die Menschheit sprechen, als auch wenn sie behaupten den Frieden sichern zu wollen, denn sie leben von geborgter Macht und Macht kann man sich nur bei denen borgen die sie in überfülle besitzen, deshalb müssen internationale Organsisationen von sich aus immer Handlanger der Mächtigen sein, die aber sind keine Friedenssicherer sie sind Machterhalter. Das darf man nicht verwechseln.
Ein Mächtiger ist jemand, der auf den Köpfen der von ihm Besiegten steht, das ist eben kein Frieden.
Je größer ein Gebiet ist, dass in einheitlicher Form kontrolliert wird, um so mehr wird es zur Unfreiheit neigen, denn Freiheit entsteht nur dort wo man flüchten kann.
Genau hier ist der wunde Punkt !
Welche Tyrannen es zum Beispiel im 19 Jh oder 18 Jh in Europa gegeben hat, die nächste Grenze ihm zu entweichen war immer nur eine Woche Fußmarsch entfernt, wenn man nicht gerade in Russland lebte. Wir erleben heute die Entstehung eines Systems dass kaum ausgeformt ist, von sehr wenigen Leuten kontrolliert wird und die Macht besitzt Unfreiheit für Hunderte Millionen Menschen zu erzeugen.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen