Mittwoch, 27. Juni 2012

ESM oder die neuen Kaiser

Ein Kaiser ist ein vom Volk gewählter monarchischer Tribun.

Ein Zwitter der sich aus den Aufgaben des Konsuls und des Diktators für Notzeiten in der römischen Republik entwickelt hat und durch Augustus Institutionalisiert wurde.

Er regiert mit Verordnungen neben dem römischen Parlament und mit dem Parlament.

Der US Präsident ist sozusagen ein Volkskaiser, denn er entspricht ziemlich genau der Machtfülle und Funktion der  römischer Kaiser, außer der erblichkeit des Amtes, aber auch das war in der römischen Zeit auch nicht immer erblich.

Russland scheint in eine ähnliche Richtung zu gehen es ist lediglich eine russische Variante.

Der ESM mit dem Gouverneursrat und dem Direktorat und dem Vorsitzenden der zugleich ein Vorsitzender der EURO Gruppe ist schafft nun eine ähnliche Position.

Damit entstehen drei Protokaiserreiche.

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Die EURO Gruppe wird damit zu einem de-fakto Staat mit sehr schwacher demokratischer Legitimation.

Was genau ist die Schwäche aus der Sicht der Demokratie.

Man stelle sich vor 17 Länder , alle stellen Stellvertreter und diese Bestimmen die Richtung der europäischen Finanzen.

Sind alle 17 unabhängig ?

Nein

Denn die Hälfte der Länder ist ja verschuldet.Das heißt hat nichts mehr zu sagen. Das heißt wer immer die Schuldner instrumentalisieren kann herrscht  de fakto über die Europäische Union. De Fakto gibt es dann noch zwei Länder die den Weg der EURO- Gruppe bestimmen. Frankreich und Deutschland ( und angeschlossene Kleinstaaten)

Das man aber  manipulieren kann wer da Finanzminister in Deutschland oder Frankreich ist, ist klar.

Frankreich mit seiner Abhängigkeit von bestimmten Banken und Familien wird dadurch zur Hintertür mit der das Weltfinanzsystem ganz Europa beherrschen wird. Deutschland bildet dann nur eine Art Gegenpol, den man bestehen lässt, um eine Macht zu haben die man spielt wenn Frankreich zu aufmüpfig wird.

Sollte sich "EUROLAND" als De Facto Staat etablieren ist eine ( zieh und stoß )bull and push Bewegung der anderen Staaten wahrscheinlich. Das heißt ein Teil der Länder Europas werden in diesen Verband aufgenommen werden und ein anderer Teil wird nicht nur nicht aufgenommen sondern wird die EU verlassen sodaß nach 10 bis 15 Jahren EU und EUROLAND ident sein werden.

Sehr wahrscheinlich werden die nordischen Länder und  GB die EU verlassen und einige der östlichen Länder die EU und den EURO annehmen, damit wäre dann der Staatenbildungsprozess abgeschlossen das Gebilde wäre aber nur teil demokratisch.

Freitag, 15. Juni 2012

Demokratie Entwickelbar oder nicht ?

Ich war einst ein treuer verfechter der direkten lokalen Demokratie.

Man muss sich eines klar sein.

Bei allen Regierungsformen handelt es sich um gesellschaftliche Phänomene. Das heißt die gesellschaftlichen Strukturen müssen so sein, dass sie die jeweilige Regierungsform unterstützen können.

Es gibt keine per se richtige Regierungsform, da eine demokratische Regierungsform in einer feudalistischen Gesellschaft sich eben nicht wird entwickeln können.

Die Gesellschaft und ihre Formen sind stark von der Wirtschaft und wenig vom Willen der Gesellschaft abhängig. Ändern kann man solche Zustände nur durch eine Aventgarde eine Elite ein Corps das vor die Gesellschaft hintritt um das zu ermöglichen was auf Grund der Gesellschaftsstruktur nicht möglich sein kann.

Die direkte lokale Demokratie benötigt diese gesamtgesellschaftlichen Bedingungen in diesem Umfang aber nicht weshalb sie die einzige natürliche demokratische Gesellschaftsform ist die unverdorben überleben kann wenn man sie fördert.

Dieser Wiederspruch ist in sich logisch was im kleinen funktioniert muss im Großen nicht funktionieren und umgekehrt.

Jede Gesellschaftsform muss deshalb hybrid sein um längeren Bestand haben zu können.

Ein spezielles Problem unserer Zeit, ist die Globale Verstädterung die die seit 10.000 Jahren erprobten Gesellschafsformen auflöst und im Zusammenhang mit mit dem Internet vollkommen neue Bedingungen schaft.

Der mensch wird entortet. Er sitzt in Berlin sieht die Straßen von Paris spricht mit Freunden in den USA und schläft mit einer Frau oer einem Mann aus einem vollkommen anderen Kulturkreis. Er istmultipräsent udn deshalb wurzellos. Verdammt zur Oberflächlichkeit udn deshalb nicht mehr Urteilsstark, unfähig für direkte Demokratie.

Verortung ist die Grundbedingung für jede wirkungsvolle Demokratie, denn nur im kleinen Rahmen ist der Mensch urteilsfähig im Globalen Rahmen ist er nur Mythenfähig aber nicht fähig dazu die Dinge richtig einzuordnen.

An Stelle konkreter lokaler Probleme zu lösen wird ein Globaler Mythos aufgebaut. Kampf gegen die Sklaverei , Kampf gegen Terror und so weiter, dadurch verpufft die Kraft der Demokratie, da konkret nichts mehr gelöst wird und die Globalen Probleme unlösbar sind.