Was man
so weis von den Möglichkeiten der FEMA (Federal Emergency Management Agency ) -
siehe Anhang und den durch den NDAA (National Defance Autorisation Act )2012
durch Präsident Obama ermöglichten Möglichkeiten kann die USA nun in einem von
der Regierung selbst definierten Kriegsfall jederzeit die Verfassung außer
Kraft setzen.
Laut Ron
Paul und anderen können nun US Staatsbürger durch das Militär verhaftet und
ohne Gerichtsverfahren an unbekannten Orten verbracht werden wenn ein Teil der
USA zum Notstands oder Kriegsgebiet erklärt wird.
Auch
gewaltsame Umsiedlungen sind nun möglich.
Es ist
klar dass man so ein Gesetz wunderbar missbrauchen kann es gleicht dem
Ermächtigungsgesetz der Weimarer Republik das auf die durch Putsch des Kanzlers
1918 zustande gekommene Verfassung von Weimar hinweist.
Da es die
Möglichkeiten von Präsidential-ukassen ( Presidential Proclamation,
Substatial ) gibt kann man dann in solch einer Situation den Staat in eine
Präsidialdiktatur überleiten. Zwar braucht der Präsident die Zustimmung des Kongress
aber bei der Zweiparteienherschaft und den immer schmäleren Grad der Repräsentation
der Gesamtbevölkerung kommt das System nun sehr nahe an dem Heran was die
Augustinische Militärdiktatur ausmachte.
Das heißt
der US Präsident ist nun im Grunde ein Kaiser und zwar im klassischen Sinn denn
die deutschen Kaiser hatten niemals zu keinem Zeitpunkt der Geschichte so viel
Macht wie der US Präsident.
Nur eine Figur
der Geschichte erwarb sich diese macht und dieser Volkskaiser nannte sich
Führer.
Man fragt
sich wieso gerade jetzt ? Man soll und kann dies auch als Zeichen des Abstiegs
der USA sehen zumindest als Anzeichen dass sich das Zeitalter der Demokratien
dem Ende zu neigt. Denn es ist wahrscheinlich dass im Falle eines Missbrauchs
ähnliche Gesetze den Föderatii den US Bundesgenossen ( Hilfswilligen- Coalition of the willing)
beschlossen werden würden also in der EU.
Interessant dass diese Gesetze die Potenziell die Rechte der Bürger sehr einschränken von zwei Peoples -Präsidenten beschlossen wurden, was auf die dahinter stehenden Mächte sprich Banken sprich reiche Familien schließen läßt.
Um ihren Reichtum zu behalten brauchen sie Immigration, also billige Arbeitskräfte um diese zu kontrollieren Ermächtigungsgesettze die Logik mit der der Reichtum das Recht allmählich zerstört
Der Zusammenbruch des Dollars wäre so ein Scenario nationalen
Notstands das heißt der NDAA Akt ist eine Reaktion auf die
Wirtschaftskrise ( Carter nach 1973, Obama nach 2008) und ein Zusammenbruch des Weltwirtschaftssystems möglich.
Anhang:
FEMA Ermächtigungsgesetz ( Erweitert unter Präsident Carter)
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