Die Demokratie hat ein Legitimationsproblem. Es liegt darin dass die Herschaft des Volkes keine Herrschaft des Volkes ist.
Wahlen sind im Westen zur Pharse geworden da der wichtigste Faktor für Wahlen Geld ist.
Im Grunde handelt es sich beim westlichen demokratischen System um Ämterkauf über den Umweg einer Pseudowahl. Gekauft werden die Ämter für Strohmänner von Firmen und anderen Oligrachen Strukturen. Der Ganze Westen funktioniert so. Da diese Strukturen aber die derzeitige Krise mit ihrer Gier ausgelöst haben ist das System ohne Kontrolle und deshalb auch ohne Lösung und Zukunft. Gegenlenkende Kräft wie Gewerkschaften werden immer schwächer die Kräfte des Geldes aber sind Subnationale Kräfte also nicht legitimierte Kräfte.
Das an und für sich wäre nicht undemokratisch da es früher einen Mix aus oligarchischen Strukturen gab die verschiedene Schichten berücksichtigten auch die Kirche und andere Institutionen bildeten ein Gegengewicht.
Was ich sehe ist eine Entwicklung die vorallem durch die EU gefördert wird das sich die Strukturen vereinheitlichen und bald nur noch die etwas zu reden haben ( banken und Firmen ) die in Brüssel am Futterdrog der Politik sitzen. Da aber die EU keine demokratisch Struktur ist, das Parlament ist bedeutungslos, vergleichbar mit den Volksvertretungen zur Zeit der Monarchien oder sogar schwächer als diese, fällt die demokratische legitimation schlicht weg.
Wenn man es sich überlegt und real durchspielt wie viel Prozent der Bevölkerung wirklich noch demokratisch vertreten werden dann sind das weniger als 50 %. Die Protestparteien versuchen dies etwas auszugleichen und schon wedren sie als radikal verteufelt. Das ist oft nur teilweise richtig. Denn irgend eine Aussage zur Geschichte des II WK wie sie von Jörg Haider getätigt wurde sagt noch nichts über die demokratische Legitimation aus. Da wurde bewußt eine Hysterie erzeugt und wird noch erzeugt die das Aufkommen einer echten Opposition verhindern soll. Alles zusammen genommen kann man von einem radikalen Niedergang der Demokratie mit Entstehung der EU sprechen.
Die Krise die 2000 erzeugt wurde als die FPÖ in die Regierung aufgenommen wurde war vollkommen unbegründet, das zeigt die spätere Regierungsbeteiligung der FPÖ wo es ausser den üblichen Skandalen , den mühen des Alltags nichts bedenkliches gab was nicht von linken Zeitungen einfach erfunden wurde. Ein Ball der Studentenverbindungen wurde so zur Staatsaktion hochgespielt. Was soll daran undemokratisch sein wenn Vereine ein Treffen veranstalten.
Immer faselt man etwas vom Geist oder Ungeist daher wenn es danach ginge müsste man jede linke Versammlung verbieten wo gnügend trotzkistische oder stalinistische UNsinnigkeiten von Einzelpersonen von sich gegeben werden. Diese Rülpser sind Teil des demokratischen Prozesses und gefährden ihn nur wenn sie Teil der tagespolitik weren. davon aber kann keine Rede sein.
Worum es wirklich ging war die Möglichkeit , dass Jörg haider den EU Beitritt der Oststaaten verzögern hätte können. Schon damals war die Finanzwelt tief in roten Zahlen und diese Überstürzten Erweiterungsaktionen diesen dazu das Gebilde EU lebensfähig zu halten. das heißt eine Verzögerung von drei Jahren was das äusserste gewesen wäre was Jörg haider durchaus auch zum Vorteil der beitretenden Länder hätte erwirken können hätte villeicht in Frankfurt London und New York die Licher ausgehen lassen . Eine Situation die jetzt 2011 eintritt. darum ging es wirklich und darum musste Jörg Haider auch sterben. Der Unfall ist so abstrus dass man auf einen Mord schließen muss.
Es ist bemerkenswert wie die Entstehung der EU von seltsamen Todesfällen immer zur richtigen Zeit und die richtigen Leute die meist nicht terroristen aber sehr wohl dem Großkapital im Wege waren , begleite wurde. Ob Mathis, Aldo Moro oder Herrhaus sehr schwache Mordopfer für linke Teroristen aber Geschenke für das Kapital , wenn diese Leute verschwinden. J.H. ist nur einer von vielen die mir spontan einfallen wenn man tiefer graben würde wär das Ergebnis wohl noch schauerlicher.
Auch wenn man diese Ebene nicht als Argument gegen die westliche Demokratie ins Feld führen kann, sie ist vorhanden. Ebenso seit den dreißiger jahre als die Briten es als legitim ansahen eine Mordserie gegen deutsche Geschäftsleute in Südamerika zu starten.( siehe James Bond ) Hollywood machte aus der Mordserie eine heldenhafte Verteidigung der Demokratie in unzählichen Filmen in denen immer böse Nazis Südamerika verseuchen und "gute" Agenten sie zur Strecke bringen. Man hat den Eindruck das dieser Stil der Politik wurde nicht beendet wurde. Der II WK war nicht nur auf deutscher Seite ein Sündenfall sondern auch auf westlicher Seite ein Sündenfall aber auf westlicher Seite hat man den Sündenfall offensichtlich fortgesetzt. Staatsterror ist offensichtlich Teil der westlichen Usance, der kalte Krieg hat das zugedeckt.
Aus meiner Sicht sind all iese Schachzüge wirtschaftlich zu begründen und ein Zeichen dass 1. die wirtrschaft alle motralishen Bedenken fallen gelassen hat und 2. sie die Staaten kontrolliert indem sie a) die Währung und Kredite kontrolliert und b) viele Geheimdienste eigentlich Privatarmeen der Wirtschaft sind . Was nichts nus istsiehe die geschichte der East Indien Company und viele ähnliche Beispiele. Die Morde sind da nur die Kirschen auf der Torte.
Ist das der Normalzustand oder ist er es nicht ?
Ein gewisses Maß an Manipulation und kriminellen Strukturen ist der Normalzustand aber man hat beim Westen und seiner Entwicklung seit dem Sklavenhandel den Eindruck dass das System nur und Außschließlich zur Aufrechterhaltung krimineller Strukturen besteht. Diese Entwicklung
der Gaunerkratie ging von Groß Britannien aus und hat immer weitere Teile des Westens erfasst. Seit dem II WK aber scheint nur noch eine Struktur zu Herrschen deren finanzieller Profit auf kriminelle Strukturen aufbauen und die Forderung der Lieberalen zur"befreiung" des Menschen scheinen eher dazu zu dienen die verbrecherischen Strukturen zu leaglisieren als dass sie den menschen befreien sollen.
Was hat die sexuelle Befreiung des Menschen für die Menschen gebracht. Neue Wirren und sonst nichts,? Was hat sie der Finanzwelt gebracht ?eine vollkommen neue Pornoindustrie mit angeschlossenen Neosklavenhandel.
Jede Liberalisierung seit 1918 hat vorallem eines gebracht. Die Eröffnung eines neuen Geschäftszweig durch legalisierung von etwas das vorher unter Strafe stand.
Ähnliches versucht man mit den Drogen, mitder Liberalisierung der Geldwirtschaft der Auflösung der Grenzen.
Immer ist der Vorteil für den Menschen klein und meist negativ aber für die Geldwirtschaft groß.
All das wird und wurde durch die Demokratie legitimiert.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen